Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich einen Antrag eingebracht, um die Verkehrssicherheit am Kreisverkehr Wandlitzer Chaussee/Hans-Wittwer-Straße deutlich zu verbessern. Der Bürgermeister soll mit der zuständigen Landesbehörde klären, wie eine Beleuchtung nach dem Vorbild des Kreisverkehrs an der B273 umgesetzt werden kann.
Gerade wegen der Nähe zu Schulen, Kitas und Unterkünften passieren dort immer wieder schwere Unfälle, vor allem in der dunklen Jahreszeit. Mit einer besseren Beleuchtung wollen wir frühzeitig handeln, Unfälle vermeiden und vor allem Kinder, Jugendliche und Eltern besser schützen.
Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich einen Antrag eingebracht, der die Beteiligung junger Menschen in Bernau stärkt. Im letzen Jahr gründete sich in unserer Stadt ein Kinder- und Jugendparlament für Bernau und Umgebung. Wenn es nach uns geht, soll das Jugendparlament künftig ein aktives Teilnahmerecht bei den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse erhalten.
Gerade beim Haushalt werden die Weichen für Schule, Freizeit, Verkehr und soziale Angebote gestellt. Dort sollen auch junge Menschen gehört werden. So setzen wir ein Zeichen für echte Mitbestimmung und eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik.
Schaut doch gerne mal auf der seite des Jugendparlaments vorbei:
Die Straßenverbindung zwischen Bernau und Blumberg ist für Radfahrende bislang unsicher – Schülerinnen und Pendlerinnen müssen sich die Fahrbahn mit Autos teilen. Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass der geplante, baulich getrennte Radweg vom Land Brandenburg mit höchster Priorität umgesetzt wird. So können wir Verkehrssicherheit erhöhen, die Ortsteile besser anbinden und den Radverkehr als umweltfreundliche Alternative stärken.
Zum 80. Jahrestag der Atomangriffe auf Hiroshima inittiierte ich mit meiner Fraktion gemeinsam einen Antrag zum Beitritt des ICAN Städteappells. Als Stadt wollen wir ein Zeichen setzen und neben 144 weiteren Städen und Gemeinden die Bundesregierung zur Unterzeichnung des UN- Vertrages zum Verbot von Atomwaffen auffordern. Wir hoffen auf eine breite Zustimmung für diese wichtige Botschaft.
UPDATE: Der Antrag wurde von der SVV mehrheitlich abgelehnt. Was das mit unehrlicher Politik zu tun hat könnt ihr hier lesen:
Wachsende Strukutren und eine Einwohnerzahl von knapp 7.000 stellen den Ortsteil Schönow zukünftig vor besondere Herausforderungen. Ich entwarf in letzter Zeit ein Ortsentwicklungskonzept und bin derzeit in Austausch mit den anderen Ortsbeiratsmitgliedern und meiner Fraktion um eine breite Zustimmung in der Stadtverordnetenversammlung zu erreichen. Derzeit befindet sich das Konzept noch in der Rücksprache mit diversen politischen Vertretern und der Parteienlandschaft. Perspektivisch soll die Richtlinie im ersten Quartal des Jahrs 2026 beschlossen werden mit der Weitergabe an ein Unternehmen, welches ein vollständiges Konzept erarbeiten soll.
Hier gehts unter Tagesordnungspunkt 6.1. zur aktuellen Fassung des Konzeptes: https://sessionnet.owl-it.de/bernau-bei-berlin/bi/si0057.asp?__ksinr=5952
Auf Grund unterschiedlicher Unstimmigkeiten kam es bei der diesjährigen Saison zu einer nicht gesicherten gastronomischen Versorgung. Fix reichte unsere Fraktion in der Bernauer SVV einen Antrag ein, der schon in den Ausschüssen große Zustimmung fand. In der SVV selbst war eine Abstimmung entbehrlich, weil sich der Bernauer Linke Bürgermeister André Stahl, der Problematik bereits angenommen hatte.