Die angekündigte Schließung der Geburtsstation und Gynäkologie des Immanuel Klinikums Bernau zum 1. Oktober 2026 bedeutet einen erheblichen Einschnitt in die wohnortnahe medizinische Versorgung von Familien in Bernau und Umgebung. Mit meiner Anfrage möchte ich klären, welche konkreten Folgen die Schließung für werdende Eltern, die Notfallversorgung und den Rettungsdienst haben wird und ob die umliegenden Kliniken über ausreichende Kapazitäten verfügen. Zudem soll transparent werden, welche Erkenntnisse der Stadt zu Geburtenzahlen, Risikofällen und der künftigen Versorgung vorliegen. Angesichts des großen öffentlichen Interesses ist eine nachvollziehbare Bewertung der Auswirkungen auf die Bernauer Bevölkerung besonders wichtig.

Die geänderte Verkehrsführung an der Schönower Chaussee wirft weitere Fragen zur Sicherheit und Verständlichkeit für Radfahrende auf. Insbesondere soll geklärt werden, welche Rolle die Stadt Bernau bei der Entscheidung zur Aufhebung der bisherigen Radverkehrsfreigabe gespielt hat und ob alternative Lösungen geprüft wurden. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob die weiterhin radverkehrsähnliche bauliche Gestaltung zu Missverständnissen bei Verkehrsteilnehmenden führt. Mit der Anfrage soll daher geklärt werden, ob die aktuelle Verkehrsführung langfristig eindeutig, nachvollziehbar und verkehrssicher ist.

Hierzu wurde nun auch ein Antrag unserer Fraktion DIE PARTEI / Die Linke mit der Fraktion BVB/ Freie Wähler Bernau eingebracht, welcher in der SVV am 10.09.2026 behandelt wird: Zum Bürgerinformationsportal 

Die zunehmende Verkehrsbelastung im Bereich der Schwanebecker Chaussee und Weißenseer Straße stellt insbesondere zu Stoßzeiten eine wachsende Herausforderung dar. Mit Blick auf die weitere bauliche Entwicklung und die entstehenden Wohneinheiten ist perspektivisch mit zusätzlichem Verkehrsaufkommen zu rechnen. Daher frage ich die Stadtverwaltung nach aktuellen Verkehrszahlen, ihrer Bewertung der Leistungsfähigkeit der bestehenden Infrastruktur sowie möglichen verkehrlichen Anpassungen. Ziel ist es, frühzeitig auf absehbare Entwicklungen zu reagieren und tragfähige Lösungen für einen weiterhin funktionierenden Verkehrsfluss zu prüfen.

Auch in diesem Jahr machte Eis und Glätte den Bernauer und Schönower Straßen zu schaffen. INsbesondere vielen einige Bereiche den Autofahrern besonders ins Auge. Damit mit dies in den nächsten Jahren besser werden kann, stellte ich erneut eine komplexe Anfrage zur Räumgssituation auf den Bernauer Straßen. 

Stand: 13.01.2026

In Verbindung mit unserem Antrag kam es auch zu einigen Anfragen bezüglich des Umsetzungsstandes des Radweges von Bernau- Blumberg. In Zusammenarbeit mit der SPD- Fraktion, auch interparlamentär konnte eine höhere Sichtbarkeit dieses wichtigen Themas erzeugt werden. So sagte Infrastrukturminister Tabbert, er gehe trotz einiger Schwierigkeiten davon aus, dass die bisher noch bestehenden Differnezen in den Eigentumsfragen bis spätestens zum Ersten Quartal 2026 geklärt sind.* Wir freuen uns über diesen Fortschritt und merken, nachfragt hilft bis in den Landtag hinein. 

*Quelle: https://www.moz.de/lokales/bernau/verkehr-in-bernau-verkehrsminister-aeussert-sich-zum-radweg-bau-an-der-l31-78458889.html

Immer mehr Frauen sind akut von häuslicher Gewalt betroffen. Ich befürworte, dass die Stadtverordnetenverssammlung mit Beschluss vom 03.07.2025 "Bernau setzt ein Zeichen gegen Femizide" eindeutig Stellung zu einem solch wichtigen Thema bezogen hat. Trotz dessen bleibt in unserem Landkreis, als auch unserer Stadt Nachhholbedarf zum Thema Frauenhäuser. So besteht derzeit nur ein einziges im gesamten Landkreis, dieser Zustand muss schnellstmöglich verbessert werden. Die Stadt bezuschusst das Frauenhaus im Landkreis mit jährlich 5.000,00 EUR. Auch wenn es sich bei diesem Thema nicht um die orginäre Zuständigkeit der Stadt handelt, besteht Handlungsbedarf. 

Schönow verfügt seit einigen Jahren über eine Ausstellung, die die Geschichte und Entwicklung unseres Ortsteils zeigt – mit anschaulichen Tafeln zu wichtigen Ereignissen, Fakten und Persönlichkeiten. Sie wurde zuletzt beim Heidefest anlässlich des 650. Jubiläums mit großem Interesse präsentiert.

Mit meiner Anfrage möchte ich erreichen, dass geprüft wird, ob diese Ausstellung nicht dauerhaft einen Platz in Schönow finden kann – zum Beispiel durch eine Umstrukturierung von Flächen im Gemeindezentrum oder in der Bibliothek. So könnte die Ortsgeschichte jederzeit sichtbar und zugänglich bleiben

Mit meiner Anfrage wollte ich erfahren, welche Personengruppen in Bernau besonders von Obdachlosigkeit betroffen sind, welche Ursachen dahinterstehen und welche präventiven Maßnahmen die Stadt sieht. Die Verwaltung teilte mit, dass aktuell vor allem Einzelpersonen (derzeit elf Männer und eine Frau) untergebracht sind. Häufige Ursachen sind Kündigungen durch soziale Einrichtungen, Mietschulden, ordentliche Kündigungen sowie Trennungen. 

Unsere Fraktion bleibt weiter dran um auch für die Schwächsten in unserer Stadt da sein zu können. 

Im Juli diesen Jahres wurde Schönow mehrfach Opfer von Starkregenereignissen, die zu überflutungsartigen Zuständen führte. Unter anderem sorgten überfüllte Ablaufbehältnisse dafür. Ich fragte an wer für die Reinigung zuständig ist und in welchen Abständen dies geschieht. Die Beantwortung steht noch aus. 

Die Stadtverodnetenversammlung beschloss die Einführung und regelmäßige Bestückung von Automaten mit konstenfreien Hygieneartikeln. Auf Grund diverser Anfragen von Bürgerinnen fragte ich im Ausschuss an, wo sich die Automaten befinden und ob diese abmontiert wurden. Die Automaten befinden sich aus Gründen der Inklusion derzeit auf den WC´s für Menschen mit Behinderung. Ich werde mich weiterhin für eine flächendeckendere Lösung einsetzen.

Auf Grund divereser Beschwerdevorgänge, fragte ich bei der Stadtverwaltung an, inwiefern die Einhaltung der Auflagen und Emissionsgrenzen am Schönower Sportstandort kontrolliert werden. Mir wurde versichert, dass zukünftig wie gegenwärtig ein besonderes Augenmerk auf die Nutzungsvereinbarungen gelegt wird, um mögliche Vergrößerungspläne für alle Beteiligten so angenehm wie nur irgend möglich zu gestalten. 

Seit dem letzten Winter bin ich mit der Stadtverwaltung in ständigem Austausch bzgl. der Glätte in den Kreuzungsbereichen Schönows. Gerade für die jüngeren Bewohner unseres schönen Ortsteils ist ein sicherer Schulweg auch in den Wintermonaten unverzichtbar und auch älter Bewohnerinnen und Bewohner müssen sich sicher in unserem Ortsteil bewegen können. Ich bleibe weiter am Ball um die unangenehme Schlitterpartie des letzen Jahres in diesem Jahr zu vermeiden.